EU-Kritik    EU-Kritik   §     sorry !     EU = Europäische Union     Wiki
Die vielen Fehler in der Konstruktion der EU behindern oder verhindern sogar die Vereinigung von Europa. Leider werden EU und Europa oft gleichgesetzt.

Kurze Anleitung

 skip zu "EU in der Sackgasse"   Einleitende Bemerkung

 HK    Bei der Einrichtung dieser Website am 3.4.2019 im Hinblick auf die anstehenden Europawahlen war ich erstaunt, dass die Domain eu-kritik.de noch frei war.
Mittlerweile habe ich entdeckt, dass es doch mit europa-kritiker.de  eine Website gibt, die ähnliche Intentionen verfolgt. In einer übersichtlichen Tabelle sind dort wesentliche Kritikpunkte erfasst. Der Besuch dieser Website wird von mir ausdrücklich empfohlen.
Der Begriff "Europa-Kritiker" ist jedoch nicht so gut gewählt, weil man auf den ersten oberflächlichen Blick der Meinung sein könnte es handle sich hierbei um Europa-Gegner. Das wird aber auf der Website sofort klargestellt.
Die sogenannte EU (man könnte dies eher als Egoisten-Union verstehen) hat sich so weit von dem Gedanken der Einigung Europas entfernt, dass man befürchten muss, dass nach dem Brexit noch weitere Austritte folgen.
Die vorliegende Website verwendet bewusst keine Tabellen und Framesets. Sie ist so aufgebaut, dass man sie auch mit einem Smartphone nutzen kann. Die Schrift und die Schaltflächen sind zudem (hoffentlich) groß genug gewählt.


 skip zu "EU bei Wikipedia"  THEMA - EU in der Sackgasse

 HK    Heute am Ende des Jahres 2020 sieht man sehr deutlich die Auswirkungen der Konstruktionsfehler. Einzelne EU-Staaten benutzen das Einstimmigkeitsprinzip zur Erpressung. Dass es sich dabei aktuell und besonders gravierend mit Ungarn und Polen um zwei ehemalige Ostblockstaaten handelt, zeigt, dass die übereilte starke Erweiterung der EU - ohne eine Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip - die Wahrscheinlichkeit von Erpressungen immens erhöht hat. Ein Pyrrhussieg  W  und eine echte Sackgasse. Wenn die EU nicht rasant an Zustimmung verlieren will, muss sie wohl einen Neustart wagen, bei dem die wichtigsten Konstruktionsfehler beseitigt werden. 

 F  2020-11-20   10 : 19 (5:11)   Chancen der EU in Konkurrenz zu Chinas XXL Freihandelszone | heute-show (Satire) ZDF    skip 

 HK    Ab 5:08 Lösungsvorschlag für die EU von Caroline Kebekus zur Erpressung durch Ungarn und Polen.
Eine ganze Reihe von Konstruktionsfehlern haben sich bei der Einführung des Euros im Jahr 1999 ergeben. Es lohnt sich, die damalige Warnung von Gregor Gysi (Linkspartei) mit der tatsächlichen Entwicklung seit der Einführung zu vergleichen.  

 F  1998-04-23   16 : 27   Gregor Gysi: »Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen«    skip 

 Yt   " Gregor Gysi spricht am 23. April 1998 im Bundestag in der Debatte zur Euro-Einführung. Schon damals skizzierte er in großer Klarheit, welche Folgen der eingeschlagene Weg für Europa haben werde. Er sollte Recht behalten. "

 HK    Die nicht erfolgte Vereinheitlichung des Steuerrechts hat zu Steueroasen in Europa geführt. Und das ist nicht nur Luxemburg, das als eklatantes Beispiel ("Luxemburg-Leaks") genannt sei  

 F  2014-11-07   14 : 25   Luxemburg - Die Oase der Steuervermeider  NDR Panorama
          F  Kurzer Ausschnitt   2 : 12    skip 

 Yt   " Unternehmen zahlen in Luxemburg überraschend wenig Steuern. Oft wird der effektive Steuersatz auf wenige oder sogar unter ein Prozent gedrückt. Nun belegen zahlreiche Dokumente die absurden Tricks. "



 EU bei Wikipedia   skip 

 HK    Wikipedia-Beiträge zur EU als umfassendes Basiswissen für EU-Kritik und Auswege aus der Krise


 Europawahl 2019

 HK    EUROPAWAHL 2019 - Videos und Informationstexte zu
Europawahl (allgemein)
Parteien auf europäischer Ebene und ihre Spitzenkandidaten
Wahlprogramme zur Europawahl 2019
Wahl-o-mat



 Euro

 HK    EURO


Externe Video- und Textbeiträge in chronologischer Folge

 F  2018-12-17   1 : 23 : 23   Die Bedeutung des Brexit für Deutschland und Europa  ifo institut    skip 

 Yt   " Münchner Seminar mit Prof. Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo Instituts a.D., am 17.12.2018 um 18.00 Uhr in der Großen Aula der Ludwig-Maximilians-Universität. https://www.ifo.de/de/w/38dgReXXL Der Brexit wird tiefgreifende Veränderungen in der politischen Struktur der EU hervorrufen, die für Deutschland und die EU nachteilig sind. Der Vortrag wird die ökonomischen und politischen Implikationen des Austritts der Briten aus der EU erörtern und Vorschläge für Deutschlands Europapolitik unterbreiten."


 F  2018-02-04   0 : 50   Westbalkan: Brüssel will EU-Erweiterung beschleunigen  Welt    skip 

 Yt   " Die Europäische Kommission will den EU-Beitritt der sechs Westbalkanstaaten Serbien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Kosovo beschleunigen. Vorher sind jedoch noch einige Reformen nötig."


 F  2018-01-22   8 : 53   Sahra Wagenknecht Die Linke: Wir wollen kein Europa wo die Regierungen nichts zu sagen haben!    skip 

 Yt   " Wenn wir jetzt aus Anlass des 55. Jahrestages des Élysée-Vertrags mit unseren französischen Kolleginnen und Kollegen gemeinsam tagen, müssen wir darüber reden, wo wir heute stehen. Es ist ein Europa, in dem Großbanken und Konzerne den Ton angeben, während die Mittelschicht Wohlstand verliert, die Armut wächst und ein Teil der jungen Generation keine Zukunft mehr hat. Wenn die Menschen sich von einem solchen Europa abwenden, sollte das niemanden erstaunen."


 F  2018-01-22   3 : 12   Trebesius: Mein Appell an Sie - Gegen die europäische Vergemeinschaftung von Schulden  Trebesius MdEP    skip 

 Yt   " Die neue #Bundesregierung unter Angela #Merkel ist nach der #SPD Entscheidung von Sonntag, nur noch einen Steinwurf entfernt. Schon das Sondierungspapier hat gezeigt, dass die #CDU ihre europapolitischen Vorbehalte vor riesigen Transfersystem komplett aufgegeben hat und der Weg zu einem europäischen Finanzausgleich frei ist. Daher richte ich mich in einem dringenden Appell an Sie und würde mich freuen wenn Sie diesen Beitrag möglichst häufig teilen. Für den deutschen Steuerzahler brechen schwere Zeiten an!"


 F  2018-01-21   3 : 01   Sigmar Gabriel verschenkt deutsche Steuergelder  Trebesius MdEP    skip 

 Yt   " Diese Woche ging es mit vollem Elan in das politische Jahr 2018. Auch wenn es die deutschen Medien wohl nicht interessiert hat, stand mit dem ersten großen Haushaltsgipfel ein wichtiges Thema auf der Agenda in Brüssel. Sogar Sigmar Gabriel ließ es sich nicht nehmen und bekräftigte die gesamte Zeit über, dass Deutschland gerne bereit sei noch mehr Geld in die EU zu pumpen. Warum Sigmar Gabriel dabei allerdings simple Matheregeln vergessen hat, erkläre ich in folgendem Video"


 F  2018-01-18   5 : 06   Sebastian Kurz: Für ein Europa der Subsidiarität. Nur dort stärkere Zusammenarbeit, wo es Zusammenarbeit braucht.  (Verkürzt)   ALS ERSATZ : 2017-06-10  0 : 48  Europa-Forum Wachau - Sebastian Kurz zum Thema Subsidiarität

***   F  2018-01-01   8 : 26   "Europäische Union keine richtige Demokratie!"??? Lobbyismus wichtiger?  ZDF Die Anstalt    skip 

 Yt    Am Beispiel der EU werden "demokratische Grundsätze“ hier auf lustige Art und Weise erklärt. Dort wird auch darauf hingewiesen, dass der Einfluss des Wählers nach oben“ immer geringer wird bzw. nicht mehr vorhanden ist. Auch "Lobbyismus“ kommt noch hinzu ...

Kommentare hierzu: Daniel Kaltenrieder :  EU = Europäischer Untergang, viel spass damit.


 T  2017-09-16   Lobbyismus - Bundesregierung torpediert schärfere EU-Regeln  SPIEGEL    skip 

 Spiegel   " Im Wahlkampf setzen sich die Parteien für mehr Transparenz bei Lobbyismus ein. In Brüssel aber wehrt sich die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen gegen eine entsprechende Vereinbarung. "


 F  2017-08-26   4 : 51   Sarah Wagenknecht warnt eindringlich vor einer EU-Politik, die statt der friedlichen Vereinigung den Zerfall von Europa bewirkt.

 F  2017-04-27   11 : 18   Die EU-Erfolgsgeschichte ist eine Farce - Sahra Wagenknecht (Die Linke)    skip 

 Yt    DieBananenrepublik : "Die EU-Erfolgsgeschichte sei eine Farce. In vielen europäischen Staaten werde die Sozialdemokratie "pulverisiert". Begleitet wird ihre Rede immer wieder von Zwischenrufen aus dem Plenum. "Was Sie da machen ist anti-europäische Politik. Das gilt auch für Steuerdumping." Die EU drohe auseinanderzufallen, sagt Wagenknecht. Schuld daran seien nicht die abstimmenden Bürger, sondern die Politik - und dafür trage die Bundesregierung die Hauptverantwortung, behauptet Merkel. Wagenknecht stellt ihre Wünsche vor: Die Ratifizierung des Ceta-Abkommens mit Kanada solle beendet werden. Großes Gelächter im Plenum, Außenminister Gabriel klatscht sich ungläubig auf die Stirn. Bundestag.de "Die Europäerinnen und Europäer haben ein Recht auf eine friedliche Zukunft ohne Aufrüstung und Kriegsabenteuer. Sie haben ein Recht auf soziale Sicherheit, Wohlstand und Demokratie in einem Europa guter Nachbarschaft, ohne deutsche Dominanz. Das war die europäische Idee der Gründerväter Europas, und das ist das Europa, für das die Linke sich engagiert“, sagte Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017 in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zum Europäischen Rat."


 F  2016-12-19   1 : 37 : 17  Herausragend! Hans-Werner Sinn: "Der Schwarze Juni. Brexit, Flüchtlingswelle, Euro-Desaster – Wie die Neugründung Europas gelingt“   Ifo Institut    skip 

 Yt   " Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo Instituts a.D. In seinem Vortrag "Der Schwarze Juni. Brexit, Flüchtlingswelle, Euro-Desaster – Wie die Neugründung Europas gelingt“ ging er auf die großen Herausforderungen für Europa ein. Hierbei erfolgt nicht nur eine profunde Analyse der Situation, sondern er entwirft auch ein kompaktes Programm zur Neugründung Europas um eine weitere Verschärfung der Krise zu verhindern. Angesichts des steigenden Zuspruchs zu extrem orientierten Parteien, wird dies für eine langfristige Sicherung von Friede und Wohlstand auf dem Kontinent umso dringlicher. Ich bin wahrlich kein Freund der neoliberalen Wirtschaftsökonomie. Herr Sinn macht empirische Wirtschaftswissenschaft. Nur Fakten und eine realistische - plausible Wirklichkeitswahrnehmung und dementsprechende Erklärung der tatsächlichen Vorgänge werden ans Publikum adressiert. Seine Zukunftsprognose ist eine volkswirtschaftlich Makroökonomische Analyse. Das in der kapitalistischen Mikro- und Makroökonomie immer Schuldner gebraucht werden, ist völlig klar. (Es kann ja auch nicht nur Gewinner geben). Jedoch wenn unendlich Schulden gemacht werden können (Staaten/Bankenwesen/Privathaushalte etc.), dann hat ja alles keinen Wert, denn es bietet keinen Anreiz. Vertrauen und Glaube an das System gehen verloren und was dann folgt, wird übel... :
Die beste Rede von Ihm. Hier spricht er absolut Tacheles und geht tief ins Detail... kann ich nur wärmstens empfehlen, auch wenn so einiges bereits bekannt ist, so ist es definitiv sein Bester Vortrag 2016... hervorragend informativ. "


 F  2016-02-05   15 : 11   USA beherrschen Europa und brauchen es lediglich als "euro-asiatischen Brückenkopf".
Klaus von Dohnanyi (SPD) ehemaliger Bildungsminister und Hamburger Bürgermeister

 F  2015-01-23   29 : 02   Der Milliarden Wahnsinn - Wie Fördergelder verschwendet werden - Subventionspolitik  ZDF zoom    skip 

 Yt   " 146 Euro zahlt jeder Bundesbürger jährlich in die Haushaltskassen der EU. Ein Großteil des Geldes fließt zurück: als Subventionen. ZDFzoom fragt: Wie sinnvoll ist die europäische Subventionspolitik? Der Neubau eines Fünf Sterne-Wellnesshotel in Warnemünde war richtig teuer: knapp 100 Millionen Euro. Fast die Hälfte davon waren aber öffentliche Fördergelder. Zu Unrecht, sagt die Staatsanwaltschaft. Der Bauherr wurde festgenommen.146 Euro zahlt jeder Bundesbürger jährlich in die Haushaltskassen der EU. Ein Großteil des Geldes fließt zurück: als Subventionen. Eine milliardenschwere Umverteilung. Aber nicht immer geht es dabei mit rechten Dingen zu. ZDFzoom fragt: Wie sinnvoll ist die europäische Subventionspolitik tatsächlich? Der Europäische Rechnungshof schätzt, dass 2012 rund sieben Milliarden Euro nicht vorschriftsgemäß verwendet wurden. "Subventionen sind wie ein süßes Gift, eine Droge. Die machen die Leute erst glücklich, man gewöhnt sich daran, und am Schluss ist man vollkommen handlungsunfähig, weil man auf die Subventionen komplett angewiesen ist“, sagt Michael Jäger vom Europäischen Steuerzahlerbund. Ob das System noch sinnvoll ist, bezweifeln sogar EU-Politiker wie Ingeborg Gräßle. Sie ist Mitglied im Haushaltskontrollausschuss und beklagt sich, dass die Großen gefördert und die Kleinen oft leer ausgingen: "Es ist ungerecht, dass der Große unter Umständen was bekommen kann, der Kleine aber nicht. Wenn ein Großer kommt und sagt, ich mache hier was mit 120 Arbeitsplätzen, dann hat es auf die Politik eine ganz andere Wirkung als wenn einer kommt und sagt, ich habe hier was mit drei oder vier Arbeitsplätzen.“ Obwohl viele Milliarden nicht selten ohne Rücksicht auf ihre Wirkung verschwendet werden, hat die Politik anscheinend kein Interesse, das System zu ändern, sagt Michael Jäger vom Europäischen Steuerzahlerbund und fordert ein radikales Umdenken: "Was überhaupt nicht geprüft wird ist die subjektive Bedürftigkeit, das heißt braucht derjenige, der das Geld im Agrarbereich bekommt, überhaupt diese Mittel, oder brauchen Unternehmen wie riesige Autobauer, die Milliardengewinne machen, diese Förderung. Ein System, das man in dieser Form nicht mehr weiterführen sollte."



 F  2013-04-10   1 : 09 : 57   Brüssel Business - Wer steuert die Europäische Union  arte    skip 

 Yt   " Der Film verzichtet auf einen wertenden Kommentar oder die Stimme der Interviewer. Die Personen (siehe Besetzung) äußern sich direkt in Interviews, in Begleitung eines Kamerateams oder aus dem Off zu bestimmten Sachverhalten und Themen. Pascal Kerneis war zunächst neun Jahre für den Europäischen Bankenverband (European Banking Federation) tätig. Er schuf das European Services Forum (ESF) als Pendant zum European Round Table (ERT), da für die Dienstleistungsindustrie zur damaligen Zeit keine gemeinsame Interessenvertretung existierte. Aus Sicht von Leon Brittan war eine gemeinsame Interessenvertretung der Dienstleistungsindustrie, wie sie in den USA bereits existierte, auch in der EU ein notwendiger Schritt, denn auch die Europäische Kommission ist auf die Ideen und Vorschläge der Lobbyisten angewiesen. Als Geschäftsführer des ESF vertritt Pascal Kerneis rund 80 % der in der EU angesiedelten Diensleisungsexporteure und -investoren und damit ca. 60 Mio. Arbeitnehmer mit einem Umsatz von 50 % des BIP der EU. Lobbying bezeichnet er als "Netzwerken", denn es geht vor allem um den Kontakt zwischen Menschen. Die Arbeit von Lobbyisten definiert er im Wesentlichen als Einflussnahme auf Gesetzesentwürfe, als Hinwirken zur Abänderung von Gesetzestexten und als gezielte Platzierung von Ideen und Vorschlägen. Gemeinsames Ziel mit internationalen Konzernen ist die Marktöffnung und der Beseitigung von Handelsbarrieren. Die Vorteile für Lobbyisten in Brüssel sind zum einen, dass ein Großteil der Gesetze für die europäischen Nationalstaaten aus Brüssel kommt und dass internationale Verträge, die von der EU unterzeichnet werden, für die europäischen Länder bindend sind. Lobbyismus ist aus seiner Sicht notwendig, da die Regierungen auf direkte Informationen der Industrie und Dienstleistungsbetriebe angewiesen sind. Olivier Hoedeman bezeichnet den Prozess der Entscheidungsfindung in der EU als fragil und leicht manipulierbar, hinter dem im Geheimen eine regelrechte Industrie von Lobbyisten operiert. Nach Washington, D.C. wirkt in Brüssel, mit geschätzten 2500 Lobbyorganisationen und 15000 Lobbyisten die zweitgrößte Lobbyindustrie weltweit. Anlaufstelle für Lobbyisten ist in erster Linie die Europäische Kommission. Seit 20 Jahren geht er den Fragen nach, wer die Lobbyisten sind, die Einfluss auf Entscheidungen der Kommission nehmen, wie sie dabei vorgehen und in welcher Verbindungen sie zur Elite der EU stehen. "


***   F  2012-11-18   11 : 02   Sehr klare Worte von Hans-Werner Sinn - Entschuldung der Südländer, Bankenrettung zugunsten der internationalen Anleger   BR

 T  2012   Ein Aufruf: Europa neu begründen! Den Marsch in den Ruin stoppen!  DGB, VERDI und weitere    skip 

 DGB, VERDund weitere   " Europa neu begründen! Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen! "

 HK   " Der Aufruf ist weitgehend berechtigt. In einem wichtigen Punkt muss ich allerdings widersprechen. Mit der gewerkschaftlich naheliegenden Forderung  "Für Staatsanleihen muss die Eurozone gemeinsam bürgen"  macht man es sich zu einfach. Die angeblich nur als Umdeutung und Ablenkungsmanöver existierende "Staatsschuldenkrise" kann so nicht weggeleugnet werden. Auch Sie existiert und muss zu Gegenmaßnahmen führen - allerdings nicht durch von außen aufgedrückte Austeritätsmaßnahmen. Für die entstandenen Staatsschulden sind die einzelnen Länder sehr wohl auch selbst verantwortlich und müssen dieses Problem in eigener Regie demokratisch und sozial ausgewogen lösen. Unter welchen Bedingungen dann eine gemeinsame Währung aufrecht erhalten werden kann, muss neu überdacht werden. So jedenfalls wird es zwangsläufig zu weiteren Abspaltungen (wie Brexit) kommen. Das sogenannte Friedensprojekt Europa ist auch dadurch in Gefahr. Solidarität ist keine Einbahnstraße bei der Tilgung von Schulden, sie muss sich auch bei der Verantwortung für neue Schulden zeigen. Europa muss weniger zentralistisch werden. Das Prinzip der Subsidiarität Wiki sollte Verfassungsrang in einer echten europäischen Verfassung erhalten. "


 F  2011-05-28   2 : 32   Jean-Claude Juncker lügt in der Euro-Krise !  ARD hart aber fair    skip 

 Yt   " Jean-Claude Juncker, seines Zeichens luxemburgischer Premierminister und EuroGruppenchef stritt ab, dass es am 6.Mai 2011 zu einem Geheimtreffen mehrerer Finanzminister mit ihm und dem EZB-Präsident wegen der Euro-Krise kommen sollte und wurde von Journalisten der Lüge überführt. Das Lügen hat bei ihm allerdings Methode, denn bei einer Veranstaltung am 20.04.11 in Brüssel sagte er ganz unbekümmert: "Wenn es ernst wird muss man lügen!". Soviel zum Thema Demokratie, Europa, Euro und Glaubwürdigkeit hoher Politiker....... "


 T  1999-12-27   Die Brüsseler Republik    SPIEGEL 52/1999    skip 

 Spiegel   " Im 21. Jahrhundert wächst der europäische Bundesstaat heran. Er wird ein Multikulti-Staatsvolk von wenigstens 440 Millionen Menschen umfassen. "

 HK    Am Anfang des Artikels findet man auch das klassische Juncker-Zitat

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert" ... "Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

Heute weiß man, wohin das die EU führt. Hier liegt die Hauptursache des Brexit und der sich abzeichnenden weiteren Selbstauflösung der EU.




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poli-kri-tik.de  

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